»Man braucht nichts im Leben zu fürchten, man muss nur alles verstehen.«

Marie Sklodowska Curie

Medizinrecht

Ärztliches Berufsrecht

Ärztliches Berufsrecht oder auch Standesrecht genannt beschreibt die grundlegenden Rechte und Pflichten, die Ärztinnen und Ärzten in ihrer Berufsausübung zustehen. Maßgeblich für ärztliches Handeln ist die Berufsordnung der jeweiligen Landesärztekammer.

Ein Verfahren kann auf unterschiedlichen Wegen eingeleitet werden. Bei der strafrechtlichen Verurteilung erhält die zuständige Landesärztekammer eine „Mitteilung in Strafsachen“ (MiStra). Sie prüft in der Folge, ob ein berufsrechtlichen Überhang“ besteht. Berufsrechtliche Maßnahmen können auch unabhängig von einem Strafverfahren eingeleitet werden. Voraussetzung ist allerdings, dass der Ärztekammer ein mutmaßliches Vergehen – beispielsweise durch einen Patienten oder einen Kollegen – angezeigt wird.

Der Kammer stehen dann verschiedene eigene Maßnahmen zur Verfügung, nämlich die Mahnung oder die Rüge mit oder ohne Ordnungsgeld.

Bei schwerwiegenden Verletzungen der Berufspflichten oder wenn der oder die Betroffene der Mahnung oder Rüge widerspricht, erfolgt ein berufsgerichtliches Verfahren.

Eine Verurteilung zusätzlich zu einer strafrechtlichen Verurteilung stellt keinen Verstoß gegen das Prinzip dar, dass man wegen eines Delikts nur einmal belangt werden kann („ne bis in idem“). Eine Verurteilung kann jedoch weitreichende Folgen haben. Die Sanktionsmöglichkeiten reichen von der Warnung über den Verweis, die Entziehung des passiven Berufswahlrechts bis zu einer (zum Teil empfindlichen) Geldbuße. Als größtmögliche Sanktion steht die Feststellung der Unwürdigkeit, den Arztberuf auszuüben. Ein darauffolgender Approbationsentzug durch die Bezirksregierung ist zwar nicht vorgeschrieben, wird aber de facto von der Aufsichtsbehörde umgesetzt.

Neben den Ärztekammern haben auch die Kassenärztlichen Vereinigungen eigene Disziplinarbefugnisse beim Verstoß gegen kassenärztliche Pflichten, beispielsweise bei einem Abrechnungsbetrug. Disziplinarausschüsse können beispielsweise ein Ordnungsgeld verhängen. Bei schwerwiegenderen Verstößen gibt es jedoch auch die Möglichkeit des Zulassungsentziehungsverfahrens.

Eine frühzeitige Beratung empfiehlt sich im Hinblick auf diese weitreichenden Folgen. Als Master of Law im Medizinrecht hat sich Frau Rechtsanwältin Hery auf die Beratung und Vertretung in allen Bereichen des Medizinrechts fokussiert. Für Termine steht Ihnen Frau Hery in Bad Kreuznach, Mainz und Wiesbaden zur Verfügung.

Ihre Fachanwältin

RA Daniela Hery

Daniela Hery LL.M.
Rechtsanwältin

Fachanwältin für Medizinrecht

Fachanwältin für Strafrecht